Nebentätigkeit Beamte Öffentlicher Dienst
Was ist bei Nebentätigkeiten zu beachten?

Die Antwort des DHV-Expertenteams:

Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes sind grundsätzlich berechtigt, Nebentätigkeiten auszuüben. Prinzipiell ist jede Nebentätigkeit genehmigungspflichtig. Der Antrag auf Erteilung einer Nebentätigkeitsgenehmigung ist vor Aufnahme der jeweiligen Nebentätigkeit zu stellen. Hierbei sind regelmäßig Angaben über Art und Umfang der Nebentätigkeit zu machen. Zudem werden überwiegend Angaben über die Honorierung verlangt.

Eine Genehmigung kann nur versagt werden, wenn zu befürchten ist, daß dienstliche Interessen beeinträchtigt werden. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn die Nebentätigkeit den Beamten bzw. Angestellten in einen Widerstreit mit seinen dienstlichen Pflichten bringen kann oder wenn die Nebentätigkeit die Arbeitskraft übermäßig in Anspruch nimmt.

Letzteres ist in der Regel anzunehmen, wenn die zeitliche Beanspruchung durch die Nebentätigkeit in der Woche 1/5 der wöchentlichen Arbeitszeit überschreitet. Da Professoren keinen Arbeitszeitregelungen unterliegen, gilt hier, daß der Umfang der Nebentätigkeit einen Arbeitstag in der Woche (gegebenenfalls im Jahresdurchschnitt) nicht überschreiten soll. Von dem Grundsatz der Genehmigungspflicht gibt es zahlreiche Ausnahmen, etwa für schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeiten.

Gleiches gilt für die mit Lehr- und Forschungsaufgaben zusammenhängende selbständige Gutachtertätigkeit. Für nichtgenehmigungspflichtige Nebentätigkeiten bestehen jedoch regelmäßig Anzeigepflichten. Einzelheiten des Nebentätigkeitsrechts werden u.a. in den einschlägigen Nebentätigkeitsverordnungen der Länder geregelt.