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Beihilfe - wer hilft wem wobei?

Beihilfe - wer hilft wem wobei?© lusi - stock.xchng

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Die Beihilfe ist eine eigenständige beamtenrechtliche Krankenfürsorge, mit der der Versicherungsfreiheit der Beamten in der gesetzlichen Krankenversicherung Rechnung getragen wird. Der Dienstherr des Beamten erfüllt somit seine Pflicht, sich an Krankheit-, Pflege- und Geburtskosten mit einem gewissen Anteil zu beteiligen und kommt so seiner Alimentationspflicht nach, wobei die Beihilfe nur eine ergänzende Hilfeleistung darstellt.

Bund, Länder, Kommunen und Einrichtungen, die Beamte beschäftigen, haben entsprechende Vorschriften für die Beihilfe erlassen, z.B. Beihilfeverordnungen in den Ländern (BhVO) oder
Allgemeine Verwaltungsvorschriften über die Gewährung von
Beihilfen (BhV) in einigen Ländern.

Nach diesen bemisst sich die Beihilfe, richtet sich das Verfahren und ergeben sich die Einschränkungen und Voraussetzungen. Eine Übersicht mit weiterführenden Links auf die Vorschriften findet sich auf der Seite des Hochschulverbandes (unter Infocenter: "Beihilfeübersicht").

Der beihilfeberechtigte Beamte erhält in der Regel beihilfefähige Aufwendungen in den genannten Fällen nur anteilig - meist zu 50 Prozent - erstattet bzw. zu 70 Prozent, wenn zwei oder mehr Kinder berücksichtigungsfähig sind. Der emeritierte Hochschullehrer erhält ebenfalls i.d.R. 50 Prozent, der pensionierte Hochschullehrer 70 Prozent, eine berücksichtigungsfähige Ehefrau ebenfalls 70 Prozent und ein berücksichtigungsfähiges Kind 80 Prozent der beihilfefähigen Aufwendungen. Allerdings sind in den letzten Jahren immer häufiger beihilfefähige Aufwendungen gestrichen worden, z.B. die Wahlleistungen bei stationärer Behandlung "Chefarztbehandlung und Zweibettzimmer" oder entsprechend reduziert worden, z.B. beihilfefähige Kosten für zahntechnische Leistungen.

Außerdem sind in einigen Ländern Abzüge wie die Kostendämpfungspauschale, die sich in der Höhe nach der Besoldungsgruppe richtet, eingeführt worden. Beim Eintritt in das Beamtenverhältnis müssen beim Abschluss eines privaten Krankenversicherungsvertrages neben dem als Beamter selbst zu tragenden, eigenen Anteil (z.B. 50 Prozent der Krankenkosten, die das Land nicht übernimmt) zusätzlich entsprechende Versicherungslücken berücksichtigt werden. Um entsprechende Belastungen der Versicherten zu übernehmen, bieten einige private Krankenversicherungen sog. Beihilfeergänzungstarife an.
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