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Für wen gilt die Zwölf-Jahres-Regelung?

Für wen gilt die Zwölf-Jahres-Regelung?© luriete - stock.xchng

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Am 12. April 2007 hat der Deutsche Bundestag das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), in dem sich nunmehr die 12-Jahres-Regelung für wissenschaftliches Personal befindet, beschlossen. Aufgrund seiner konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz für das Arbeitsrecht hat der Bund mit dem WissZeitVG eine bundeseinheitliche Regelung getroffen.

Das WissZeitVG findet Anwendung für den Abschluss von befristeten Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal mit Ausnahme der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer an Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht staatliche Hochschulen sind.

Auch entfaltet es Geltung für wissenschaftliches Personal an staatlich anerkannten Hochschulen und an Forschungseinrichtungen. Mit wissenschaftlichem Personal, das nicht promoviert ist, können befristete Arbeitsverträge bis zu einer Dauer von sechs Jahren abgeschlossen werden.

Nach abgeschlossener Promotion ist eine Befristung der Arbeitsverträge bis zu einer Dauer von sechs Jahren, im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren zulässig. Die zulässige Befristungsdauer des Arbeitsverhältnisses nach abgeschlossener Promotion verlängert sich in dem Umfang, in dem Zeiten einer befristeten Beschäftigung an der Hochschule vor Abschluss der Promotion und Promotionszeiten ohne Beschäftigung zusammen weniger als sechs Jahre betragen haben.

Ein Novum im WissZeitVG ist, dass sich die insgesamt zulässige Befristungsdauer bei der Betreuung eines oder mehrerer Kinder unter 18 Jahren um zwei Jahre je Kind verlängert. Diese familienpolitische Komponente des WissZeitVG eröffnet eine Verlängerungsoption für die Hochschulen und das wissenschaftliche Personal über die Höchstbefristungsdauer von 12 bzw. 15 Jahren hinaus. Eine automatische Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages erfolgt allerdings nicht. Ein Einverständnis beider Vertragsparteien ist erforderlich.
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