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Hat ein Professor Anspruch auf Grund- bzw. Mindestausstattung?

Hat ein Professor Anspruch auf Grund- bzw. Mindestausstattung?© Lachlan Currie - iStockphoto.com

Die Antwort des DHV-Expertenteams: In den meisten Landeshochschulgesetzen sind Aussagen über eine Grund- oder Mindestausstattung nicht mehr zu finden. Gleichwohl besteht unstreitig ein Anspruch der Professorinnen und Professoren auf entsprechende Ausstattung. Dieser Anspruch wurde durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts mehrfach bestätigt (BVerfGE 35, 79; BVerfGE 43, 242).

Hier ist zunächst zwischen dem Kollektivanspruch, der sich auf die Ausstattung der Hochschulen bezieht, und dem Individualanspruch des einzelnen Hochschullehrers zu unterscheiden. Adressat des Kollektivanspruchs der Hochschulen ist dabei der Staat, der die Garantie dafür übernommen hat, auch mittels entsprechender finanzieller Ressourcen unabhängige Forschung und wissenschaftliche Lehre in Universitäten zu gewährleisten. Aus diesem Kollektivanspruch kann auf der Grundlage der Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) der Individualanspruch der Hochschullehrer gegen die Hochschule auf Teilhabe an dieser Ausstattung abgeleitet werden.

Jedoch richtet sich dieser Anspruch nur auf eine Teilhabe an den staatlicherseits zur Verfügung gestellten Ressourcen in angemessener und willkürfreier Form. Er ist in seiner Höhe nicht bezifferbar oder gar gesetzlich definiert. Verletzt wird dieser Anspruch dort, wo der Kernbereich der wissenschaftlichen Tätigkeit des Hochschullehrers angetastet wird, mithin eine wissenschaftliche Betätigung wegen fehlender Ausstattung nicht mehr möglich ist. Anzuraten ist jedem Hochschullehrer, über den abstrakten Anspruch auf Grund- bzw. Mindestausstattung hinaus die notwendige Ausstattung des Arbeitsbereiches zum Gegenstand von Berufungs- oder auch Bleibeverhandlungen zu machen und in Form von Ausstattungszusagen oder (neuerdings auch) Zielvereinbarungen zu konkretisieren.
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