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Kann man als Bewerber Einsicht in die Protokolle der Berufungskommission zu nehmen?

Kann man als Bewerber Einsicht in die Protokolle der Berufungskommission zu nehmen?© TommL - iStockphoto.com

Ist es eigentlich möglich, als BewerberIn auf eine Professur zu irgendeinem Zeitpunkt Einsicht in die Protokolle der Berufungskommission zu nehmen? Und wenn ja, welche Fristen gelten und wie erfährt man das? Besonders gut wäre es, wenn Sie das für Deutschland und Österreich herausfinden könnten.

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Bei einem Berufungsverfahren in Deutschland handelt es sich um ein intransparentes Verfahren, bei dem Informationen über den Verfahrensstand in häufigen Fällen nicht offiziell übermittelt werden. Sie haben natürlich die Möglichkeit, im Einzelfall auf entsprechende Nachfrage eine Antwort über den Stand des Verfahrens zu erhalten. Aber eine Benachrichtigung erfolgt häufig erst kurz vor einer beabsichtigten Einstellung des Erstplatzierten. Da es sich, wie gesagt, um ein intransparentes Verfahren handelt, können zwar Bewerbungen und gegebenenfalls eingegangene Voten grundsätzlich von den Mitgliedern der Berufungskommission eingesehen werden, aber sonst nicht.

Zwar sind Berufungen in dem Moment, wenn Sie ausgesprochen sind, per se öffentlich, aber die in der Berufungskommission stattgefundenen Absprachen und Diskussion, wie und warum jemand für eine bestimmte Stelle geeignet oder nicht geeignet ist, ist eben Sache der Berufungskommission. Der Deutsche Hochschulverband hat Leitlinien für den Umgang mit Bewerbungen auf Professuren herausgegeben, da wir mit Sorge verfolgt haben, dass an deutschen Hochschulen der Umgang mit Bewerbungen um Professuren und Bewerbungsunterlagen nicht überall und nicht immer ordnungsgemäß gehandhabt wird. Wir haben in diesem Papier vorgeschlagen und dies auch an alle Hochschulen weitergeleitet, dass sicherzustellen ist, dass jedem Bewerber um eine Professur der Eingang seiner Bewerbungsunterlagen unverzüglich schriftlich bestätigt werden sollte.

Angesichts der Dauer des Verfahrens zur Erstellung eines Listenvorschlages durch die Hochschule halten wir es für empfehlenswert, dem Bewerber nach Abschluss des hochschulinternen Findungsverfahrens, d.h. zum Zeitpunkt der Abgabe des Listenvorschlags an das Ministerium, eine schriftliche Zwischennachricht zu erteilen. Alle Bewerber um eine Professur, die nicht berücksichtigt werden konnten, sollten innerhalb einer für eine Rechtsschutzentscheidung ausreichende Zeitspanne durch eine Mitteilung des Dienstherrn Kenntnis vom Ausgang des Verfahrens erhalten. Diese Nachricht sollte die Namen und die Reihenfolge der auf dem Hochschulvorschlag platzierten Bewerber sowie eine Information darüber enthalten, wem der Ruf erteilt worden ist.

Als nächstes haben wir gefordert, dass, wenn gleich vereinzelt zum Zwecke des Ergreifens des Rechtsschutzes eine Frist von 14 Tagen als ausreichend angesehen wird, wir doch empfehlen, eine Frist von 4 Wochen vorzusehen. In der Praxis ist dies sicherzustellen durch Einhaltung einer entsprechenden Zeitspanne zwischen dem Zugang des Negativbescheides und der beabsichtigten Ernennung des Rufinnehabers. Letztlich sind wir der Überzeugung, dass Bewerbungsunterlagen zurück zu geben sind.