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Müssen Berufungszusagen befristet werden?

Müssen Berufungszusagen befristet werden?© Leigh Schindler - iStockphoto.com

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Berufungszusagen müssen grundsätzlich nicht befristet werden. Allerdings haben in Umsetzung eines Beschlusses der Kultusministerkonferenz (KMK) aus dem Jahre 1998 zwischenzeitlich alle Länder eine Befristung von Berufungszusagen zwingend vorgesehen.

In einigen Ländern wurde entsprechend der Empfehlung der KMK die Verbindlichkeit einer Berufungszusage im jeweiligen Hochschulgesetz auf fünf Jahre begrenzt. Zugleich wurden in den Ländern frühere unbefristete Berufungszusagen mit einer Übergangsfrist für (nachträglich) befristet erklärt.

Berufungszusagen gehören zu den wesentlichen Einrichtungen des deutschen Hochschulwesens und wurden vom Bundesverfassungsgericht als hergebrachter Grundsatz des Beamtenrechts der Hochschullehrer anerkannt. Um der Gefahr zu begegnen, nach Ablauf der befristeten Berufungszusagen Teile der sächlichen oder persönlichen Ausstattung abtreten zu müssen, sollte im Rahmen der Berufungsverhandlungen im wohlverstandenen Eigeninteresse zwingend versucht werden, eine sog. Anschlussvereinbarung zu treffen. Inhalt einer derartigen Anschlussvereinbarung ist es, geeignete Leistungsparameter zu definieren, bei deren Erreichen die Universitätsverwaltung eine Verlängerung der Berufungszusage bereits im Zeitpunkt der Berufung zusagt. Eine derartige Zusage der Universitätsverwaltung ist rechtlich zulässig. Damit sich die Universitätsverwaltung aber nach Abgabe der Zusage nicht auf eine möglicherweise geänderte Sachlage berufen kann, um sich mittels dieses Arguments von der Anschlussvereinbarung zu lösen, muss die Anschlusszusage unwiderruflich erfolgen.
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