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Sperrfrist bei W3-Stelle

Sperrfrist bei W3-Stelle© Pali Rao - iStockphoto.com

Gibt es eine Möglichkeit, die KMK-Vereinbarung einzusehen, aus der sich die 3-jährige Sperrfrist für eine neue Ruferteilung bei Annahme eines Rufes auf eine W3-Stelle ergibt?

Gibt es eine Regelung der Frage, ob dies nur bei einer Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit gilt, oder ob (anders als bei den Beamten auf Zeit, wo keine Sperre besteht) auch bei einer Ernennung zum Beamten auf Probe während der Probezeit die Sperrfrist gilt?

Letzteres erscheint mir eigentlich als absurd, dem Dienstherrn aber nicht. Gibt es insoweit Erfahrungen, wie die Ministerien die Regelung bei Beamten auf Probe handhaben?

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Die von Ihnen erwähnte Vereinbarung über die Besetzung von Professorinnen- oder Professorenstellen an den Hochschulen (Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10.11.1978 in der Fassung vom 15.08.2002) können Sie auf der Homepage der Kultusministerkonferenz nachlesen (PDF-Dokument, 80 kb). Nähere Ausführungen, insbesondere zu den Voraussetzungen der sog. "Drei-Jahres-Sperre" finden Sie in Abschnitt II ab Seite 4 dieses Dokumentes.

Eine weitergehende Beantwortung Ihrer Frage ist uns aus Gründen des Rechtsberatungsgesetzes jedoch bedauerlicherweise nicht möglich. In rechtlicher Hinsicht könnten Sie sich von uns jedoch beraten lassen, wenn Sie Mitglied im Deutschen Hochschulverband würden. Informationen über eine Mitgliedschaft im Deutschen Hochschulverband finden Sie unter www.hochschulverband.de.
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