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Spiel ohne Tor

Von Thomas Kerstan

Bildungspolitik hat im Wahlkampf keine Rolle gespielt. Zum Glück!

Spiel ohne Tor© Armin Kübelbeck - Wikimedia CommonsFrank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der SPD
Manchmal ist es schön, wenn Politiker ihre Versprechen nicht halten. Die Bildungspolitik, das hatten alle Parteien versprochen, sollte ein zentrales Thema dieses Bundestagswahlkampfs werden. Einen »Bildungsaufbruch« postulierte der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Gar eine »Bildungsrepublik« wollte die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bauen. Nun ist die Wahlschlacht geschlagen, ohne dass die Bildung eine Rolle gespielt hätte. Zum Glück! Hoffentlich wird das Thema auch aus den kommenden Landtagswahlkämpfen herausgehalten. Wäre es nicht gut für die Schüler, Eltern, Lehrer und Studenten, wenn die wichtigsten Politiker des Landes in diesen Zeiten um ihre Gunst kämpfen würden? Nein, denn unter den jetzigen politischen Verhältnissen richtet die parteipolitische Auseinandersetzung um die Bildung Schaden an.

Auf Bundesebene weckt bildungspolitischer Streit Hoffnungen, die er nicht erfüllen kann. Der Bund hat seit der sogenannten Föderalismusreform an den Schulen und Universitäten nichts mehr zu sagen - auf Betreiben der CDU/CSU und mit dem Segen der SPD. Solange dieser Zustand anhält, ist Bundesbildungspolitik nicht etwa Spiel ohne Ball, sondern Spiel ohne Tor. Auf Länderebene hingegen wird wirklich über Wohl und Wehe der Lehranstalten entschieden. Doch auch hier wirkt der Wahlkampf um Bildungsthemen kontraproduktiv. Denn die Probleme der Schulen taugen nicht für die öffentliche Auseinandersetzung; deshalb werden im Wahlkampf zweitrangige Themen hochgezogen, welche die Gefühle ansprechen und sich zur Konfrontation mit dem politischen Gegner eignen.

Dramatisch ist, dass rund ein Fünftel der 15-jährigen Schüler nicht richtig lesen und rechnen kann. Der Kampf dagegen wird lang und mühselig sein, viel Fantasie, Geld und Hartnäckigkeit erfordern; nichts, womit sich Wähler beeindrucken ließen. Gern genommen wird im Wahlkampf stattdessen der Streit um die Schulformen (gegliedertes System versus Gemeinschaftsschule). Damit lässt sich Stimmung machen. Nach der Wahl fließt dann viel Kraft in den Umbau des Schulsystems oder seine Verhinderung; die echten Probleme bleiben dagegen links liegen. Derzeit ist wirksame Bildungspolitik nur im Konsens der großen Parteien möglich. Da darf der Wahlkampf gern langweilig sein.

Aus DIE ZEIT :: 24.09.2009

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