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Wann sind Forschungs- und Lehrzulagen möglich?

Wann sind Forschungs- und Lehrzulagen möglich?© Lise Gagne - iStockphoto.com

Die Antwort des DHV-Expertenteams: Im Rahmen der Besoldungsordnung W besteht aus eingeworbenen Drittmitteln privater Dritter die Möglichkeit zur Vergabe von Forschungs- und Lehrzulagen. Diese Forschungs- und Lehrzulagen können neben das Grundgehalt und die Leistungsbezüge treten.

Im Gegensatz zum Grundgehalt und zu Leistungsbezügen können Forschungs- und Lehrzulagen nicht für ruhegehaltfähig erklärt werden und führen insoweit auch nicht zu einer Erhöhung der Pensionsansprüche. Äußerst praxisrelevant ist die Frage, was unter dem Begriff der "Mittel privater Dritter" konkret zu verstehen ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass viele Fächer nicht über industrielle Kooperationspartner verfügen und insoweit eine Drittmitteleinwerbung nur bei institutionellen Geldgebern möglich ist.

Gleichwohl beispielsweise die Deutsche Forschungsgemeinschaft in der Rechtsform des eingetragenen Vereins agiert, wird die Finanzierung von Forschungsvorhaben durch die DFG als Einwerbung von Drittmitteln öffentlich-rechtlicher Geldgeber bewertet, wodurch die Möglichkeit der Vergabe einer Forschungsund Lehrzulage im Rahmen der W-Besoldung entfällt.

Nach derzeitiger Rechtslage ist bei einer Einwerbung von Drittmitteln öffentlich-rechtlicher Geldgeber (neben der DFG zählen hierzu in praxi insbesondere BMBF- und EU-Mittel) ausschließlich an eine Erhöhung der sogenannten besonderen Leistungsbezüge für Forschung und Lehre zu denken.
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