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Welche Folgen hat die Entlassung des Beamten auf Verlangen?

Welche Folgen hat die Entlassung des Beamten auf Verlangen?© davidlat - stock.xchng

Die Antwort des DHV-Expertenteams:
Will ein Beamter das Beamtenverhältnis verlassen, so muss er nicht kündigen. Der Beamte kann nach Maßgabe der Beamtengesetze "jederzeit seine Entlassung verlangen". Die Entlassung ist für den beantragten Zeitpunkt auszusprechen. Regelmäßig ist allerdings bestimmt, dass bei Hochschullehrern die Entlassung bis zur Beendigung des jeweiligen Semesters hinausgeschoben werden kann. Kein Entlassungsantrag ist notwendig, wenn der Beamte in ein neues Beamtenverhältnis übertritt. In diesem Fall wird das "alte" Beamtenverhältnis durch die Ernennung beim "neuen" Dienstherrn beendet; dies ist gesetzlich geregelt. Nach der Entlassung darf der frühere Beamte seine Amtsbezeichnung nicht weiterführen.

Allerdings ist mit der Ernennung in das Amt des Professors - z.T. auch mit der Ernennung zum Juniorprofessor - regelmäßig auf landesrechtlicher Grundlage zugleich die Verleihung der akademischen Bezeichnung "Professor" verbunden. Diese akademische Bezeichnung kann abhängig vom Landesrecht ohne Zusatz weiter geführt werden. In den meisten Bundesländern ist diese Erlaubnis aber an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, z. B. daran, dass das Professorendienstverhältnis unbefristet war und/oder mindestens eine bestimmte Anzahl von Jahren angedauert hat. Mit der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis geht der beamtenrechtliche Versorgungsanspruch verloren. Stattdessen erfolgt regelmäßig eine Nachversicherung in der Deutschen Rentenversicherung Bund. Unter bestimmten Umständen kommt auf Antrag auch eine Nachversicherung in einem berufsständischen Versorgungswerk in Betracht.

Im Zuge der Föderalismusreform gibt es Bestrebungen, die Durchlässigkeit zwischen dem öffentlichen Dienst und dem privatrechtlichen Bereich zu erhöhen. Auf dieser Basis ist es denkbar, dass in Zukunft je nach Landesrecht der entlassene Beamte einen Versorgungsanspruch behält, dafür aber keine Nachversicherung erfolgt.
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